De-minimis

Förderung von LKW-Reifen

Mit dem Förderprogramm De-minimis fördert das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) Maßnahmen zur Steigerung von Sicherheit und Umweltschutz.

Gefördert werden Betreiber* von Kraftfahrzeugen, die ausschließlich für den Güterkraftverkehr bestimmt sind und ein zulässiges Gesamtgewicht von mindestens 7,5 t haben.
*: Eigentümer und Halter

Gefördert werden Maßnahmen,
die zur Förderung von Umweltschutz und Sicherheit beitragen und nicht durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften verbindlich vorgeschrieben, sondern überobligatorisch sind. Darunter fallen folgende Maßnahmenkategorien:

  • ­Fahrzeugbezogene Maßnahmen
    Z. B. Erwerb von Fahrerassistenz- oder Partikelminderungssystemen; Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung von sicheren Parkplätzen in Deutschland; Reifen.
    NEU in 2019: Für die Förderung von Abbiegeassistenzsystemen hat das BAG ein neues Programm geschaffen. Antragsunterlagen stehen im eService-Portal des BAG zur Verfügung.
  • Personenbezogene Maßnahmen
    Z. B. Aufwendungen für Sicherheitsausstattung, Berufskleidung des Fahr-/ Ladepersonals/ Disponenten
  • Maßnahmen zur Effizienzsteigerung
    Z. B. Erwerb von Telematiksystemen, TPMS; Software zur Darstellung, Auswertung, Verwaltung, Archivierung der Daten des digitalen Tachografen

Förderfähigkeit von LKW-Reifen
LKW-Reifen sind grundsätzlich förderfähig, wenn sie nach der Fördermaßnahme (s. auch Tabelle)

  • 1.3 einen überobligatorischen, also nicht vorgeschriebenen, Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr leisten (z. B. Winterreifen auf Lenk- oder Aufliegerachsen)
  • 1.9 einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz leisten (z. B. runderneuerte Reifen; rollwiderstandsarme und geräuscharme Reifen [maßgeblich sind hier die EU-Reifenlabel-Werte])

Zuwendungsfähige Ausgaben:
Das Förderprogramm De-minimis basiert auf einer Anteilsfinanzierung. Gefördert werden können höchstens 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben. Zuwendungsfähige Ausgaben sind in unserem Fall Kosten bzw. Kostenanteile für Reifen. Mit Hilfe der unten stehenden Tabelle kann ermittelt werden, welche  Ausgaben in welcher Höhe zuwendungsfähig sind.

**: Zur Ermittlung der förderfähigen Ausgaben der Maßnahmenkategorie 1.9 (Umweltschutz), die von den jeweiligen Labelwerten abhängen und nur anteilig zuwendungsfähig sind, stellt das BAG unterstützend eine Reifenkalkulationstabelle zur Verfügung.

Kalkulation der möglichen Förderung:
Im ersten Schritt gilt es, die Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben zu berechnen: Für Ausgaben, die unter die Fördermaßnahme 1.3 (Sicherheitseinrichtungen) fallen, sind das 100% der anstehenden Kauf-, Miet- oder Leasingkosten. Für Ausgaben, der Kategorie Umweltschutzmaßnahmen (1.9), beträgt die Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben zwischen 30% und 80% der anstehenden Kosten –  je nach Zustand bzw. Labelwerten der anzuschaffenden Reifen.
Um die Höhe der voraussichtlichen Förderung zu berechnen, wird im zweiten Schritt die Summe der zuwendungsfähigen Ausgaben gebildet und hiervon 80%,  berechnet.

Der Förderungshöchstbetrag je Antragsteller beträgt 2.000 Euro pro Fahrzeug und insgesamt 33.000,- Euro pro Unternehmen. Die Förderung kann in voller Höhe des unternehmensbezogenen Höchstbetrags, oder in Teilbeträgen (bis zu 5 Anträge pro Förderperiode sind möglich) beantragt werden.
Wichtig: Der Förderantrag muss beim BAG eingehen, bevor mit den zu fördernden Maßnahmen begonnen wird.

 

Antrag und Antragsteller:
Die Fördermittel sind ausschließlich auf elektronischem Weg über das eService-Portal  des BAG zu beantragen. Dort stehen die entsprechenden Antragsformulare, inkl. zugehöriger Anlagen und einer Ausfüllanleitung zur Verfügung. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs beim Bundesamt. Förderungen können nur ausbezahlt werden, solange Mittel vorhanden sind.

NEU in 2019 ist, dass der Halter des im Antrag erfassten Fahrzeugs nicht mehr zwingend anzugeben ist. Sollte der Antragsteller nicht mit dem in der Zulassungsbescheinigung I eingetragenen Fahrzeughalter identisch sein, so ist dem Antrag ein entsprechender Eigentumsnachweis beizufügen.

NEU in 2019 Antragsfrist: 07. Januar bis 30. September 2019